Frage 243
Maik und Sybille wollen mit Freunden an ihrem deutschen Wohnort eine Demonstration auf der Straße abhalten. Was müssen sie vorher tun?
Antwortmöglichkeiten
- Sie müssen die Demonstration anmelden.
- Sie müssen nichts tun. Man darf in Deutschland jederzeit überall demonstrieren.
- Sie können gar nichts tun, denn Demonstrationen sind in Deutschland grundsätzlich verboten.
- Maik und Sybille müssen einen neuen Verein gründen, weil nur Vereine demonstrieren dürfen.
Erklärung
Art. 8 GG garantiert das Versammlungsrecht, verlangt für Versammlungen unter freiem Himmel jedoch eine vorherige Anmeldung. Nach dem Versammlungsgesetz muss eine Demonstration deshalb rechtzeitig bei der zuständigen Behörde angezeigt werden, damit zum Beispiel Sicherheits- und Verkehrsmaßnahmen geplant werden können. Spontane Kundgebungen ohne Anmeldung sind nur in engen Ausnahmefällen erlaubt.
Unterwegs üben: